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Registrierung von Diensten für geistiges Eigentum und Markendienste in Zypern

Die Markengesetze für Zypern sind in Kapitel 268 des Markengesetzes (zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 206/1990) geregelt. Zypern ist Unterzeichner des Pariser Übereinkommens zum Schutz des gewerblichen Eigentums und hat auch den Vertrag und die Verordnungen der WIPO ratifiziert. Als EU-Mitgliedstaat ist die zyprische Gesetzgebung vollständig mit den im Markenschutz geltenden EU-Standards harmonisiert.

Wie registriere ich eine Marke in Zypern?

  1. Durchführen einer Suche , bevor Sie sich bei der eingetragenen Marke anmelden, um herauszufinden, ob Ihre Marke bereits verwendet wird oder registriert wurde.
  2. Vervollständigen der Anmeldung der Marke für den Zypern-Registrar. Normalerweise wird ein Antrag in Zypern nur von einem Vertreter im Namen einer natürlichen Person oder eines Unternehmens eingereicht.
  3. Der zypriotische Registrar ernennt danach einen Anmeldetag, gibt eine Registrierungsnummer aus und führt eine Suche durch, um festzustellen. Nach Abschluss des oben genannten Verfahrens akzeptiert der Markenregistrator in Zypern die vorgeschlagene Marke entweder mit oder ohne Bedingungen oder lehnt sie ab.
  4. Wenn dies unter Auflagen akzeptiert wird, kann der Antragsteller die Begründung für die Entscheidung des Kanzlers schriftlich beantragen und hat das Recht, vor dem Kanzler gegen eine solche Auferlegung unter Angabe der jeweiligen Gründe angehört zu werden.
  5. Wenn der Registrar die Marke bedingungslos akzeptiert oder der Anmelder die vom Registrar auferlegten Bedingungen akzeptiert, wird die Marke im von der Republik Zypern herausgegebenen Amtsblatt veröffentlicht, sofern die Zahlung der entsprechenden Veröffentlichungsgebühr abgeschlossen ist. Das Registrierungszertifikat wird danach ausgestellt. Es dauert zwischen 12 und 16 Monaten, um im normalen Verlauf eine Registrierung für eine Marke zu erhalten.

Erneuerung der Registrierung von Zypern-Marken

Die Markenregistrierung ist zunächst 10 Jahre gültig und kann alle 10 Jahre erneuert werden, um gültig zu bleiben. Wenn eine Marke nicht erneuert wird, wird sie aus dem Markenregister von Zypern entfernt.

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